Datenschutzerklärung
Die Nutzung unserer
Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit
auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder
eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf
freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht
an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im
Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen
kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht
möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten
Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter
Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Wir behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten
Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
Name und Anschrift des
Verantwortlichen
Der Verantwortliche im
Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze
der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
HIERO Musikvertrieb
Inh. Christiane Hiersemann
Ebbestraße 8a
D-58540 Meinerzhagen
Fon: +49 (23 58) 2720-47
E-Mail: info(at)unsereigeneshochzeitslied.de
Internet: http://www.unsereigeneshochzeitslied.de
Allgemeines zur
Datenverarbeitung
Umfang der
Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten
personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur
Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und
Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer
Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt
in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus
tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch
gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Rechtsgrundlage für
die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für
Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen
Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a
EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung
von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen
Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6
Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für
Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich
sind.
Soweit eine
Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen
Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient
Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass
lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen
Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient
Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung
zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines
Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und
Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung.
Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen
Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck
der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn
dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen
Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche
unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt
auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist
abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der
Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
Bereitstellung der
Website und Erstellung von Logfiles
Beschreibung und
Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf
unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und
Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden
hierbei erhoben:
(1)
Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
(2)
Das Betriebssystem des Nutzers
(3)
Den Internet-Service-Provider des Nutzers
(4)
Die IP-Adresse des Nutzers
(5)
Datum und Uhrzeit des Zugriffs
(6)
Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite
gelangt
(7)
Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen
werden
Die Daten werden
ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser
Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht
statt.
Rechtsgrundlage für
die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für
die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6
Abs. 1 lit. f DSGVO.
Zweck der
Datenverarbeitung
Die vorübergehende
Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung
der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die
IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Die Speicherung in
Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem
dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der
Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten
zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.
In diesen Zwecken
liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden
gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr
erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der
Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Im Falle der
Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der
Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden
die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des
aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.
Widerspruchs- und
Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der
Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles
ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht
folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
Verwendung von Cookies
Beschreibung und
Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Webseite
verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im
Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers
gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf
dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine
charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des
Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
Wir setzen Cookies
ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer
Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem
Seitenwechsel identifiziert werden kann.
In den Cookies werden
dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:
(1)
Spracheinstellungen
(2)
Artikel in einem Warenkorb
(3)
Log-In-Informationen
Rechtsgrundlage für
die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage
für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Zweck der
Datenverarbeitung
Der Zweck der
Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die
Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den
Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass
der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Für folgende
Anwendungen benötigen wir Cookies:
(1)
Warenkorb
(2)
Übernahme von Spracheinstellungen
(3)
Merken von Suchbegriffen
Die durch technisch
notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von
Nutzerprofilen verwendet.
In diesen Zwecken
liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der
personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Dauer der Speicherung,
Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem
Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt.
Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von
Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können
Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits
gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch
automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können
möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt
werden.
Newsletter
Beschreibung und
Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer
Internetseite besteht die Möglichkeit einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren.
Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an
uns übermittelt.
Zudem werden folgende
Daten bei der Anmeldung erhoben:
(1)
IP-Adresse des aufrufenden Rechners
(2)
Datum und Uhrzeit der Registrierung
Für die Verarbeitung
der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und
auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Wenn Sie auf unserer
Internetseite Waren oder Dienstleistungen erwerben und hierbei Ihre
E-Mail-Adresse hinterlegen, kann diese in der Folge durch uns für den Versand
eines Newsletters verwendet werden. In einem solchen Fall wird über den
Newsletter ausschließlich Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder
Dienstleistungen versendet.
Es erfolgt im
Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine
Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand
des Newsletters verwendet.
Rechtsgrundlage für
die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für
die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist
bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1
lit. a DSGVO.
Rechtsgrundlage für
den Versand des Newsletters infolge des Verkaufs von Waren oder
Dienstleistungen ist § 7 Abs. 3 UWG.
Zweck der Datenverarbeitung
Die Erhebung der
E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen.
Die Erhebung sonstiger
personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs auf unserer Internetseite
dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu
verhindern.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden
gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr
erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange
gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.
Die sonstigen im
Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der
Regel nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
Widerspruchs- und
Beseitigungsmöglichkeit
Das Abonnement des
Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu
diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link.
Hierdurch wird
ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des
Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.
Kontaktformular und
E-Mail-Kontakt
Beschreibung und
Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer
Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische
Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr,
so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und
gespeichert. Diese Daten sind:
(1)
Vor- und Zuname
(2)
E-Mail Adresse
(3)
Betreff
(4)
Nachrichtentext
Im Zeitpunkt der
Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
(1)
Die IP-Adresse des Nutzers
(2)
Datum und Uhrzeit der Registrierung
Für die Verarbeitung
der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und
auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Alternativ ist eine
Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall
werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers
gespeichert.
Es erfolgt in diesem
Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden
ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
Rechtsgrundlage für
die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für
die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers
Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Rechtsgrundlage für
die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail
übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der
E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Zweck der
Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der
personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung
der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran
auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während
des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen
Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer
informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden
gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr
erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des
Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann
der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet
ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass
der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Die während des
Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens
nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
Widerspruchs- und
Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat
jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der
personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit
uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit
widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt
werden.
Der Widerspruch zur
Einwilligung und Speicherung kann jederzeit per Fax bzw. E-Mail in Schriftform
erfolgen.
Alle personenbezogenen
Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem
Fall gelöscht.
Einsatz und Verwendung
von Google Analytics
Wir nutzen auf unserer
Internetseite die Komponente Google Analytics (mit Anonymisierungsfunktion).
Google Analytics ist ein Web-Analyse-Dienst. Web-Analyse ist die Erhebung,
Sammlung und Auswertung von Daten über das Verhalten von Besuchern von
Internetseiten. Ein Web-Analyse-Dienst erfasst unter anderem Daten darüber, von
welcher Internetseite eine betroffene Person auf eine Internetseite gekommen
ist (sogenannte Referrer), auf welche Unterseiten der Internetseite zugegriffen
oder wie oft und für welche Verweildauer eine Unterseite betrachtet wurde. Eine
Web-Analyse wird überwiegend zur Optimierung einer Internetseite und zur
Kosten-Nutzen-Analyse von Internetwerbung eingesetzt.
Betreibergesellschaft
der Google-Analytics-Komponente ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy,
Mountain View, CA 94043-1351, USA
Der für die
Verarbeitung Verantwortliche verwendet für die Web-Analyse über Google
Analytics den Zusatz "_gat._anonymizeIp". Mittels dieses Zusatzes
wird die IP-Adresse des Internetanschlusses der betroffenen Person von Google
gekürzt und anonymisiert, wenn der Zugriff auf unsere Internetseiten aus einem
Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des
Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erfolgt.
Der Zweck der
Google-Analytics-Komponente ist die Analyse der Besucherströme auf unserer
Internetseite. Google nutzt die gewonnenen Daten und Informationen unter
anderem dazu, die Nutzung unserer Internetseite auszuwerten, um für uns
Online-Reports, welche die Aktivitäten auf unseren Internetseiten aufzeigen,
zusammenzustellen, und um weitere mit der Nutzung unserer Internetseite in
Verbindung stehende Dienstleistungen zu erbringen.
Google Analytics setzt
ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person.
Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Mit Setzung des Cookies wird
Google eine Analyse der Benutzung unserer Internetseite ermöglicht. Durch jeden
Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die
Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine
Google-Analytics-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem
informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die
jeweilige Google-Analytics-Komponente veranlasst, Daten zum Zwecke der
Online-Analyse an Google zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen
Verfahrens erhält Google Kenntnis über personenbezogene Daten, wie der
IP-Adresse der betroffenen Person, die Google unter anderem dazu dienen, die
Herkunft der Besucher und Klicks nachzuvollziehen und in der Folge
Provisionsabrechnungen zu ermöglichen.
Mittels des Cookies
werden personenbezogene Informationen, beispielsweise die Zugriffszeit, der
Ort, von welchem ein Zugriff ausging und die Häufigkeit der Besuche unserer
Internetseite durch die betroffene Person, gespeichert. Bei jedem Besuch
unserer Internetseiten werden diese personenbezogenen Daten, einschließlich der
IP-Adresse des von der betroffenen Person genutzten Internetanschlusses, an
Google in den Vereinigten Staaten von Amerika übertragen. Diese
personenbezogenen Daten werden durch Google in den Vereinigten Staaten von
Amerika gespeichert. Google gibt diese über das technische Verfahren erhobenen
personenbezogenen Daten unter Umständen an Dritte weiter.
Die betroffene Person
kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits
dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten
Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft
widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde
auch verhindern, dass Google ein Cookie auf dem informationstechnologischen
System der betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von Google Analytics
bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrowser oder andere
Softwareprogramme gelöscht werden.
Ferner besteht für die
betroffene Person die Möglichkeit, einer Erfassung der durch Google Analytics
erzeugten, auf eine Nutzung dieser Internetseite bezogenen Daten sowie der
Verarbeitung dieser Daten durch Google zu widersprechen und eine solche zu
verhindern. Hierzu muss die betroffene Person ein Browser-Add-On unter dem Link
tools.google.com/dlpage/gaoptout herunterladen und installieren. Dieses
Browser-Add-On teilt Google Analytics über JavaScript mit, dass keine Daten und
Informationen zu den Besuchen von Internetseiten an Google Analytics
übermittelt werden dürfen. Die Installation des Browser-Add-Ons wird von Google
als Widerspruch gewertet. Wird das informationstechnologische System der
betroffenen Person zu einem späteren Zeitpunkt gelöscht, formatiert oder neu
installiert, muss durch die betroffene Person eine erneute Installation des
Browser-Add-Ons erfolgen, um Google Analytics zu deaktivieren. Sofern das
Browser-Add-On durch die betroffene Person oder einer anderen Person, die ihrem
Machtbereich zuzurechnen ist, deinstalliert oder deaktiviert wird, besteht die
Möglichkeit der Neuinstallation oder der erneuten Aktivierung des
Browser-Add-Ons.
Weitere Informationen
und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter
www.google.de/intl/de/policies/privacy/ und unter
www.google.com/analytics/terms/de.html abgerufen werden. Google Analytics wird
unter diesem Link www.google.com/intl/de_de/analytics/ genauer erläutert.
Rechte betroffener
Personen
Werden
personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO
und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
Auskunftsrecht
Sie können von dem
Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten,
die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche
Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende
Informationen Auskunft verlangen:
(1)
die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2)
die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3)
die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie
betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt
werden;
(4)
die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen
Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die
Festlegung der Speicherdauer;
(5)
das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der
Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen
diese Verarbeitung;
(6)
das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
(7)
alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die
personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
(8)
das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich
Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen
Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die
Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für
die betroffene Person.
Ihnen steht das Recht
zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt
werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien
gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu
werden.
Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht
auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen,
sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig
oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich
vorzunehmen.
Recht auf
Einschränkung der Verarbeitung
Unter den folgenden
Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten verlangen:
(1)
wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine
Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der
personenbezogenen Daten zu überprüfen;
(2)
die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der
personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung
der personenbezogenen Daten verlangen;
(3)
der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der
Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
(4)
wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21
Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten
Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
Wurde die Verarbeitung
der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten
– von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz
der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen
eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats
verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung
der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von
dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
Recht auf Löschung
Löschungspflicht
Sie können von dem
Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten
unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese
Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
(1)
Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die
sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
(2)
Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem.
Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a
DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung.
(3)
Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die
Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die
Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO
Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
(4)
Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig
verarbeitet.
(5)
Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur
Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht
der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
(6)
Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf
angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1
DSGVO erhoben.
Information an Dritte
Hat der
Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht
und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet,
so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der
Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die
Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten,
darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung
aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder
Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
Ausnahmen
Das Recht auf Löschung
besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
(1)
zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
(2)
zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach
dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche
unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen
Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem
Verantwortlichen übertragen wurde;
(3)
aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen
Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9
Abs. 3 DSGVO;
(4)
für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche
oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem.
Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht
voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich
macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
(5)
zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Recht auf
Unterrichtung
Haben Sie das Recht
auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem
Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern,
denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese
Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung
mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem
unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber
dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
Recht auf
Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht,
die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen
bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren
Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen
Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die
personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
(1)
die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1
lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem
Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
(2)
die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
In Ausübung dieses
Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen
Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.
Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt
werden.
Das Recht auf
Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten,
die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen
Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem
Verantwortlichen übertragen wurde.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung
(1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
(2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
(3) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.
Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Pflichten betroffener Personen
Keine Abmahnung ohne Kontakt
Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus Urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen und datenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen.
Die in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigten Abmahnungen und Folgemaßnahmen würden mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet. Dies gilt auch für Abmahnungen, die unter § 8 (4) UWG fallen. Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaberinnen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden.
Salvatorische Klausel
Rechtswirksamkeit dieser Erklärung
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.